AGB

AGB der energy-union.de

 

§1 Allgemeines

energy–union.de (www.energy-union.de.de/www.energy-union.de.com) ist ein Internetportal in Kooperation mit der Peter und Krebs GmbH. Über die Internetseite www.energy-union.de veröffentlicht die energy-union.de aktuelle Heizölpreise von akkreditierten Energielieferanten (Partnerhändlern).

Energy-union.de vermittelt für regional ansässige Partnerhändler die Lieferung von Heizöl. Zu einem späteren Zeitpunkt werden andere Energieformen hinzukommen, auf die energy -union.de gesondert hinweisen wird.

Für vermittelte Aufträge erhält energy-union.de eine Provision von dem Partnerhändler. Für den Käufer ist das Angebot kostenlos. Die in energy-union.de eingestellten Angebote, richten sich ausschließlich an Endverbraucher. Heizöllieferungen an Wiederverkäufer sind vom Angebot ausgeschlossen.

 

§2 Vertragsabschluß

2.1 Mit der Auslösung einer Bestellung zu einem auf energy-union.de veröffentlichten Tagespreis oder mit Einstellung eines Kaufgesuchs gibt der Endverbraucher ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.

2.2 Über den avisierten Kaufvertrag werden beide Parteien, der Endverbraucher als Käufer und der entsprechende Partnerhändler schriftlich durch eine E-Mail, Fax oder eine SMS informiert; diese enthält alle relevanten Daten. Kunde und Verkäufer sind angehalten, sich unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 48 Stunden telefonisch oder schriftlich in Verbindung zu setzen, um den Kaufabschluss zu tätigen und die Anlieferung zu vereinbaren. Hiermit gilt der Kaufvertrag unter Bezugnahme des § 312d Abs. 4 Nr. 6 BGB als verbindlich geschlossen.

Das Rechtsgeschäft für den Kauf und die Lieferung des Heizölproduktes, kommt allein und direkt zwischen dem Partnerhändler und dem Verbraucher zustande.

§3 Preise

3.1 Der vereinbarte Verkaufspreis gilt bis zur Lieferung, bzw. Bereitstellung. Gleiches gilt für die aktive Annahme eines eingestellten Kaufgesuchs durch einen Partnerhändler. Entscheidend für den Abschluss und die Rechnungslegung ist immer der gültige Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. Zur Vermeidung von Fehlbestellungen aufgrund von Systemfehlern, bedarf es jedoch immer der endgültigen Bestätigung des Preises im Zuge der unter 2.2. ausgeführten telefonischen bzw. schriftlichen Bestätigung des Kaufvertrages zwischen dem Käufer und dem Partnerhändler.

3.2 Die von energy-union.de veröffentlichten Preise für die Energieprodukte sind freibleibende Angebote der Partnerhändler für das jeweilige Postleitzahlengebiet. Regional unterschiedliche Preise können nicht ausgeschlossen werden.

Soweit nicht anders angegeben beinhalten alle Angebote die gesetzl. Mehrwertsteuer von derzeit 19 %‚ die Anlieferung frei Haus und alle sonstigen Steuern und Abgaben. Ggf. benötigte Halteverbotsschilder sind nicht im Preis enthalten und werden separat berechnet.

Eine Ausnahme bildet der GGVS-Zuschlag im Freistaat Bayern, der mit zur Zeit € 12,95 zzgl. der gültigen Mehrwertsteuer berechnet wird.

3.3 Der Endpreis ergibt sich aus der tatsächlich gelieferten Menge. Weicht die gelieferte Menge um mehr als 10 % von der bestellten Menge nach unten ab, so ist der  Partnerhändler berechtigt, den Verkaufspreis anzupassen. 

§4 Lieferbedingungen

4.1 Die Partnerhändler verpflichten sich, ausschließlich Qualitätsprodukte zu liefern, die die geltenden DIN. Normen erfüllen.

4.2.  Mit der Bestellung bestätigt der Käufer, dass er über geeignete Vorrichtungen zur Abnahme der Ware verfügt, die den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen und dass die von ihm gemachten Angaben vollständig und richtig sind. Die Abstimmung des Liefertermins erfolgt bei Auftragsbestätigung durch die Partnerhändler. Deren Lieferfristen richten sich regelmäßig nach der Fuhrpark-Auslastung und können regional unterschiedlich sein.

4.2.1.Bei Heizöl ist die Liefermenge mittels eines amtlich geeichten Zählers am Tankwagen, temperaturkompensiert auf 15 °C, durch den Partnerhändler zu belegen. Bei Poolbestellungen hat das Preisangebot nur Gültigkeit, wenn sich diese innerhalb eines Radius von 20 km befinden. Die zur Belieferung erforderliche Schlauchlänge darf 40 m nicht überschreiten. Längen über 40 m sind unbedingt im Vorfeld der Lieferung mit dem Partnerhändler abzustimmen. Die Wahl des Tankwagens obliegt dem Partnerhändler. Besondere objektabhängige Voraussetzungen sind mit dem Partnerhändler abzustimmen

4.3 Die energy-union.de verhandelt mit ihren Partnerhändlern so genannte Vorteilsangebote für gewerkschaftlich organisierte Endkunden. Die Berechtigung zur Inanspruchnahme dieser Vorteilangebote ist abhängig von dem geeigneten Nachweis der Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft durch den Endkunden zum Zeitpunkt der Abgabe eines Angebots. Für das Vorteilsangebot gelten die zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots im Internet veröffentlichten Angebotskonditionen und Lieferbedingungen für Sofort- und Poolbestellungen

4.4 Die Partnerhändler behandeln Bestellungen, die durch energy-union.de vermittelt werden bevorzugt, ohne dass sich hieraus ein Rechtsanspruch herleiten ließe.

§5 Bezahlung

Es gelten die zwischen dem Käufer und dem Partnerhändler bei Vertragsabschluss (s. 2.2.) vereinbarten Zahlungsbedingungen. Die energy-union.de weist die Käufer in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass die Partnerhändler eigene AGB verwenden können.

Wir weisen daraufhin, dass die Partnerhändler aber grundsätzlich, die Zahlungen am Tankwagen in bar, oder mit der EC-Karte verlangen.

Nur für Gewerkschaftskunden gilt, dass diese ihre Rechnungen auch per Überweisung nach Rechnungserhalt zahlen können.

§6 Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung und den Geschäftsbetrieb notwendigen Daten werden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen von energy-union.de gespeichert, verarbeitet und an die Partnerhändler weitergeleitet. Es werden nur die Daten an die Partnerhändler weitergeleitet, die zur Vertragsabwicklung erforderlich sind.

§7 Computersystem

Der Betreiber des Portals energy-union.de. übernimmt keine Garantie für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetseite von energy-union.de und dessen Bestellsystems sowie keine Haftung für aus der Nichtverfügbarkeit eventuell entstehende Schäden.

§8 Seiteninhalte und Marktinformationen

8.1 energy-union.de behält sich die Rechte an den veröffentlichten Marktinformationen und Preisen vor. Jede Vervielfältigung, Veröffentlichung und Weitergabe an Dritte, insbesondere zu gewerblichen Zwecken ist ohne die schriftliche Zustimmung von energy-union.de untersagt.

8.2 Die Nutzung der energy-union.de-Newsletter ist gesondert geregelt und bedarf für die private und nichtgewerbliche Nutzung keiner besonderen Zustimmung.

Alle auf energy-union.de veröffentlichten Nachrichten und Inhalte sind sorgfältig recherchiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben kann jedoch nicht übernommen werden. Weiterhin stellen die Nachrichten und Beiträge keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Energieprodukten dar.

§9 Allgemeine Haftung und Gewährleistung

Die energy-union.de übernimmt als Vermittler keine Haftung für Eigenschaften, Qualität und die Verfügbarkeit der Ware.

energy-union.de kooperiert nur mit ausgesuchten Partnerhändlern. Eine Haftung aufgrund der Auswahl der Partnerhändler ist auf grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Handeln beschränkt.

Weiterhin übernimmt die energy-union.de keine Haftung für Verweise und Links auf Inhalte externer Anbieter. Bei Gewinnspielen und Sonderaktionen ist der Rechtsweg ausgeschlossen.

§10 Gerichtsstand

Für alle gerichtlichen Auseinandersetzungen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichen Sondervermögen, ist der alleinige Gerichtsstand Berlin. Dasselbe gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§11 Schlussbestimmungen

11.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungs- und   Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt, wenn die vorstehenden Bedingungen eine unvorhergesehene Lücke aufweisen.

 

Berlin im Oktober 2008

Peter & Krebs Mineralölhandels-GmbH

Darwinstr. 4

10589 Berlin

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